Marcus Klein

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

Aus der Westpfalz - Für die Westpfalz

Als Landtagsabgeordneter vertrete ich einen Wahlkreis im westlichen Landkreis Kaiserslautern. Mein Wahlkreis 46 (Kaiserslautern-Land) umfasst vier Verbandsgemeinden in der Westpfalz. Diese sind unten aufgelistet. Die Links leiten Euch beim Anklicken direkt zur Webseite der jeweiligen Verbandsgemeinde.
Pandemie
Die Corona-Pandemie betrifft unsere Gesellschaft in allen Bereichen. Es ist eine nie gesehene Herausforderung für uns. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer! 
Wichtig ist nun, dass Fördermittel endlich fließen. Und wir brauchen ein Konzept, wie wir bald neu durchstarten können.
Schule und Bildung
Als Vater zweier Kinder sind mir Schule und Kindergarten sehr wichtig. Ich möchte mich weiter für die Digitalisierung an Schulen einsetzen.
Bildung beginnt schon im Kindergarten. Eine optimale Personalausstattung müssen wir dort, wie an den Schulen, sicherstellen.
Sicherheit
Unter anderem kümmere ich mich im Rechtsausschuss des Landtags um dieses Thema. Besonders wichtig ist mir der Respekt gegenüber Polizei, Rettungskräften und Feuerwehr. Das fängt mit fairer Bezahlung und guter Ausstattung an. Und wer Einsatzkräfte angreift, gehört konsequent bestraft.
Innovation antreiben
Die Welt wird immer digitaler und wir müssen mit der Zeit gehen. Breitband in der Fläche muss selbstverständlich sein.
Familien unterstützen
Familien brauchen unsere Unterstützung. Dazu gehören verlässliche Bildungsangebote.
Kultur fördern
Unsere Kultureinrichtungen und Kulturvereine leisten tolle Arbeit. Das muss angemessen unterstützt werden. Von Land und Kommunen.
Kommunen stärken
Städte und Gemeinden sind Heimat. Wir müssen sie finanziell so ausstatten, dass sie Sport, Ehrenamt und Kultur fördern können.
Natur und Umwelt
Unsere wunderschöne Heimat braucht Schutz und Pflege. Der Erhalt unserer Kulturlandschaft ist wichtig.
Gesundheit
Wir brauchen Hausärzte auf dem Land und Fachärzte, die erreichbar sind. 
Im Gesundheitsausschuss in Mainz setze ich mich dafür ein.
Arbeit sichern
Unsere Wirtschaft braucht funktionierende Infrastruktur. So können kleine Betriebe auch in der Fläche arbeiten - und Arbeitsplätze schaffen.
Ehrenamt unterstützen
Erst das Ehrenamt macht unsere Heimat lebenswert. 
Diese Arbeit hat unsere ganze Unterstützung verdient.

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Regionen wagen mutigen Schritt, um Ärztemangel entgegenzuwirken! Acht Kommunen in Rheinland-Pfalz schließen sich zusammen, um gegen den Ärztemangel in ihren Dörfern, Städten und Gemeinden vorzugehen. Interkommunale Initiative zur Stärkung der ärztlichen Versorgung nennt sich das Projekt, das die Landkreise Kaiserslautern, Kusel, Donnersbergkreis, Südwestpfalz, Bad Kreuznach sowie die Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken, die Zukunftsregion Westpfalz (ZRW) und das Westpfalz-Klinikum gemeinsam nun gestartet haben. Dazu spielt die Universität Pécs in Ungarn eine wichtige Rolle. „Die Kommunen müssen aktiv werden, weil das Land die Entwicklung verschlafen hat. Aus Mainz hat man sich zu wenig um die medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gekümmert“, erklären die drei lokalen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Gensch, Marcus Klein und Christof Reichert, MdL. Sie begrüßen die gebietskörperschaft-übergreifende Initiative, die vorsieht, dass ab dem Wintersemester 2023/24 16 junge Menschen ein deutschsprachiges Medizinstudium an der Universität Pécs in Ungarn ohne Numerus Clausus absolvieren können. Der Startschuss für die Kooperation ist jetzt gefallen. „Die medizinisch unterversorgten Regionen der Westpfalz bekommen so eine langfristige Perspektive bezüglich einer verbesserten ärztlichen Versorgung“, erklärt Gensch, der selbst als Arzt in Zweibrücken praktiziert. Mit Sorge sehen die Abgeordneten die derzeitige Entwicklung. Ganz aktuell haben Anfragen der CDU besorgniserregende Lücken bei der notärztlichen Versorgung offengelegt. „Rheinland-Pfalz steht vor einem bedrohlichen Ärztemangel – und im ländlichen Raum der Westpfalz droht absehbar der Kollaps. Mit fatalen Folgen!“ warnen die Westpfälzer. Umso dringender sei die kommunale Initiative. „Das ist Notwehr!“ „Wer Ärzte in der Fläche haben möchte, der muss Ärzte ausbilden. Seit vielen Jahren fordern wir als CDU-Landtagsfraktion bereits, dass wir mindesten 200 zusätzliche Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz brauchen. Zuletzt haben wir diesen Vorschlag im Dezember mit einem konkreten Haushaltsvorschlag untermauert. Doch die Landesregierung – allen voran Gesundheitsminister Hoch – stellt sich quer. Sie gibt sich mit dem Status quo zufrieden, das ist, in Anbetracht des Ärztemangels gerade im ländlichen Raum, einfach zu wenig. Die Interkommunale Initiative in Zusammenarbeit mit der Uni in Ungarn ist ein richtiger und wichtiger Schritt der Gebietskörperschaften der Region, um dem Ärztemangel entgegenzuwirken und die ärztliche Versorgung der Region langfristig zu sichern. Angesichts der Untätigkeit des Landes und in Anbetracht einer offensichtlichen Notlage nehmen die Kommunen nun, mal wieder, das Heft des Handels selbst in die Hand, so Gensch. Zum Hintergrund: Gesucht sind im Zuge der Kooperation junge Menschen, die sich mit der Region verbunden fühlen. Ab dem Wintersemester 2023/24 sollen 16 Personen die Möglichkeit erhalten, an der Universität Pécs ein deutschsprachiges Medizinstudium zu absolvieren. Die ausgewählten Kandidatinnen und Kandidaten können zwischen einem Voll-Stipendium – also der Übernahme der gesamten Semestergebühren in Höhe von 7500 Euro pro Semester – und einem Teil-Stipendium (der Übernahme von 50 Prozent der Semestergebühren) wählen. Vorgesehen ist, dass Kandidatinnen und Kandidaten, die eine Unterstützung in Form eines Teil-Stipendiums wählen, eine vertragliche und anschließende Arzttätigkeit in einem Klinikum, einem Medizinischen Versorgungszentrum oder einer niedergelassenen Arztpraxis in der Westpfalz für die Dauer der ersten drei Jahre als Assistenzärztin beziehungsweise Assistenzarzt eingehen. Bei einem Voll-Stipendium soll eine vertragliche und spätere Arzttätigkeit als Hausarzt oder Amtsarzt in der Westpfalz für mindestens drei Jahre nach Abschluss der Facharztausbildung vereinbart werden (vgl. Mitteilung der beteiligten Kommunen). Landkreis Kaiserslautern Donnersbergkreis Landkreis Kusel Landkreis Südwestpfalz Kaiserslautern Zweibrücken Stadt Pirmasens Ralf Lessmeister

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Danke für die Einladung - sehr gelungene Veranstaltung!

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Ein frohes Fest, schöne und gesegnete Weihnachten und dann einen guten Start ins Jahr 2023!

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Danke an die Schülerinnen und Schüler der Realschule Plus Kusel für den Besuch, das interessante Gespräch und die schöne Dankeskarte, die mich in Mainz erreicht hat. 🙏👏

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„Fehlendes Personal führt zu Abmeldungen im Notarztsystem“ Lebensgefahr und keine Rettung in Sicht? Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion an das rheinland-pfälzische Innenministerium bringt alarmierende Zahlen zu Tage: Viele Notarztstandorte im Land sind schon jetzt nicht mehr in der Lage, rund um die Uhr Patienten zu versorgen – und die Lage dürfte sich weiter verschärfen. Der Grund: Es gibt nicht genügend Ärztinnen und Ärzte. Die Antworten auf Kleine Anfragen des Abgeordneten Marcus Klein zeigen viele Abmeldungen von Notärzten und daher oft lange Anfahrtswege in der Westpfalz. In ganz Rheinland-Pfalz spitzt sich die Lage immer weiter zu: Laut Antwort des Ministeriums haben sich zahlreiche Notarztstandorte im ersten Halbjahr 2022 immer wieder von der Versorgung abmelden müssen – zum Teil bis hin zu 40 Prozent der sogenannten Sollvorhaltezeit. Der Grund dafür: ein eklatanter Mangel an Ärzten in Rheinland-Pfalz. Die Rettungsleitstellen schicken während solcher Abmeldezeiten im Notfall Notärzte anderer, weiter entfernter Standorte zum Einsatz. „Auch in der Westpfalz ist das ein großes Problem. Allein im Bereich des Notarzteinsatzfahrzeugs Kusel kam es seit 1.1.22 zu 100 Abmeldungen und damit fast 1.200 Stunden, in denen der Notarzt am Standort nicht zur Verfügung stand. Dabei ist die Notarztversorgung ein besonders sensibler Bereich. Die Vorstellung, dass der Notarzt nicht mehr kommt oder deutlich zeitverzögert, wenn ein Mensch sich in einer medizinischen Notlage befindet, berührt ein elementares Sicherheitsbedürfnis“, so Klein. Auch die Zahlen am Standort Landstuhl seien besorgniserregend, denn dort kam es zu 73 Abmeldungen und ebenfalls über 1.100 Stunden Ausfall des Fahrzeugs. „Allein in dieser Zeit mussten 123 Einsätze gefahren werden. Die Antworten zeigen auch deutlich, dass es dadurch zu längeren Wartezeiten auf den Notarzt kam. Das ist logisch, denn die Anfahrtszeit ist weiter, wenn der Arzt aus Kaiserslautern in den Westkreis oder in den Landkreis Kusel muss.“ Neben fehlenden Ärzten spielt auch die Finanzierung eine Rolle. Grundsätzlich sind die Kliniken, die Krankenhäuser und die Krankenkassen in der Pflicht Notarzt-Gestellungsverträge abzuschließen, die wiederum mit der zuständigen Rettungsdienstbehörde zu vereinbaren sind. Hierbei müsste das Land die Rettungsdienstbehörden unterstützen, dass sich sowohl die Krankenkassen als Finanzierer als auch die Kliniken als Notarztgesteller nach dem Rettungsdienstgesetz auf einen Kompromiss einigen. „Die Schuld dafür liegt also nicht bei den Ärzten und auch nicht bei den Verantwortlichen vor Ort. Vielmehr passt es leider ins grundsätzliche Bild der medizinischen Versorgung im ganzen Land: Es ist Zeit offen zu sagen, dass die Versorgung an einigen Stellen schon heute nicht mehr sicher ist, wie die Engpässe im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin aktuell dramatisch belegen.“ Seit vielen Jahren fordert die CDU mindestens 200 zusätzliche Medizin-Studienplätze in Rheinland-Pfalz. Nur durch mehr Ausbildungskapazität kann dem Ärztemangel entgegengewirkt werden – wenn auch erst mit jahrelangem Vorlauf. Dass die Landesregierung angesichts der besorgniserregenden Situation der Notarztversorgung nicht alle Maßnahmen ergreife und vor Ort unterstütze, sei besonders bitter. „Minuten können über Leben und Tod entscheiden. Es geht um keine Lappalie, sondern Menschenleben. Das muss zentrale Chefsache in Mainz sein“, so Klein (Anfragen: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4793-18.pdf https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4794-18.pdf Die Antworten werden ebenfalls durch den Landtag in OPAL veröffentlich; Verknüpfung folgt)

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Die Salami-Taktik des Innenministers bei der „Aufklärung“ der #Flutkatastrophe geht weiter: Jetzt wurde bekannt, dass dem Lagezentrum im Innenministerium in der Flutnacht sehr wohl ein Einsatzbericht der Polizeihubschrauberstaffel vorlag. Dem Untersuchungsausschuss hat das Ministerium das brisante Dokument aber vorenthalten. Roger Lewentz sollte seine Konsequenzen ziehen oder die Ministerpräsidentin sollte endlich handeln! #LewentzRücktritt #Flut #Ahrtal #Ahr #flutkatastrophe2021 #rlp #ua #ltrlp #rheinlandpfalz

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Heute ist #weltkindertag 👧👦 Wir verstehen das diesjährige Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“ als gemeinschaftliche Aufgabe, unsere Jüngsten zu schützen. Wir als CDU fordern daher ein Childhood-Haus für Kinder und Jugendliche, die Opfer sexueller Gewalt wurden. Bei der Aufklärung und dem Ermittlungsverfahren muss das Kindeswohl an oberster Stelle stehen. Nach skandinavischem Vorbild, sind Childhood-Häuser kinderfreundliche, interdisziplinäre und behördenübergreifende Zentren, speziell auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen zugeschnitten. Dort können sie aus einer Hand befragt werden, sie werden medizinisch und psychologisch untersucht und erhalten alle notwenigen therapeutischen Hilfen durch optimal ausgebildetes Personal. Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexueller Gewalt werden, benötigen die beste Betreuung und Begleitung, die uns zur Verfügung steht. #cdurlp #kinder #kinderrechte #childhoodhaus

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